Sebastian Lechner, MdL informiert

Mit dem neuen Programm ‚Regionale Initiativen und Kooperationen für Frauen am Arbeitsmarkt‘ (RIKA) fördert das Land gleichwertige Chancen für Frauen und Männer im Berufsleben und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Das RIKA-Programm ist breit aufgestellt und richtet sich gleichermaßen an Frauen in Führungspositionen, Alleinerziehende oder geflüchtete und zugewanderte Frauen“, informiert der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner.

Gefördert werden Projekte für nichterwerbstätige, beschäftigte und gründungswillige Frauen, die die gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsmarkt erhöhen. Dazu zählen Maßnahmen zur Qualifizierung, Aufstiegsförderung, Digitalisierung und in den Bereichen Handwerk und Technik. Auch Unternehmerinnen mit bis zu 50 Beschäftigten können berücksichtigt werden und Projekte, die Frauen bei der Existenzgründung oder der Übernahme eines bestehenden Unternehmens unterstützen.

Die Förderung wird als nicht zurückzahlbarer Zuschuss in Form einer Anteilfinanzierung zur Projektförderung gewährt und liegt zwischen 40 und 60 Prozent. Bei der Konzeption eines RIKA-Projektes in der Region Hannover ist die Einbeziehung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft Voraussetzung. Für die Antragsbearbeitung und Abwicklung ist die Förderbank NBank zuständig. Anträge der in der Regel auf zwei Jahre befristeten Projekte können laufend eingereicht werden: (https://www.nbank.de/Unternehmen/Ausbildung-Qualifikation/RIKA-Koordinierungsstellen). Für die neue EU-Förderperiode bis 2029 sind 40 Mio. Euro aus EU- und Landesmitteln im Rahmen des RIKA-Programms vorgesehen.

„Die RIKA-Förderung ist ein wichtiges Instrument für mehr Chancengerechtigkeit bei der Existenz- und Alterssicherung von Frauen und Männern“, hebt Lechner hervor. Gleichzeitig könne sich die mittelständisch geprägte Wirtschaft in Neustadt und Wunstorf Vorteile im Wettbewerb um qualifizierte Beschäftigte verschaffen. Unternehmen, die Faktoren wie die bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sowie eine ausgewogene Work-Life-Balance berücksichtigen, hätten im Wettbewerb um gut ausgebildete Fachkräfte oft die Nase vorn, betont Lechner.

 
Um zu erfahren, wo der Schuh zwischen Land und Kommunen drückt, traf der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner Bürgermeister Carsten Piellusch im Rahmen eines Antrittsbesuches und erörterte aktuelle Themen der Stadtentwicklung in Wunstorf.

Übereinstimmend sehen Piellusch und Lechner in der Gewinnung von Fachkräften eine besondere Herausforderung für kleinere Städte. Neben Kita-Personal stehen IT-Spezialisten aber auch allgemeine Verwaltungskräfte im Fokus. Lechner, der in seiner Heimatstadt Neustadt Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion ist, kennt die Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung. „Erschwerend kommt die Abwanderung von Verwaltungsfachkräften in größere Einheiten hinzu. Hier spüren wir besonders die Konkurrenz von Behörden in der Landeshauptstadt“, ergänzt Piellusch.

„Um dem Fachkräftemangel zu begegnen und die Arbeitsbelastung innerhalb der Verwaltung zu verringern, müssen wir stärker als bisher auf die ganzheitliche Digitalisierung setzen und kleinteilige IT-Infrastrukturen überwinden“, ist Lechner überzeugt. Hier brauche es gemeinsame Strategien von Land und Kommunen, macht Lechner klar, der dem Innenausschuss des Landtages angehört.

Für die Unterbringung von Flüchtlingen setzt Wunstorf auf etwa 160 stadteigene Wohnungen, die Gemeinschaftsunterkunft am Luther Weg und angemietete Hotelzimmer. „Die Hilfsbereitschaft der Wunstorferinnen und Wunstorfer ist groß, Menschen aus der Ukraine aufzunehmen. Wir erhalten auch Angebote von Personen, die russische und ukrainische Sprachkenntnisse besitzen“, hebt Piellusch hervor.

„Unsere Kommunen und Ehrenamtlichen leisten Hervorragendes für die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen. Das erlebe ich auch aktuell wieder wie hier in Wunstorf“, unterstreicht Lechner. Einig sind sich Lechner und Piellusch, dass es eine gemeinsame Lösung von Land und Bund zur Unterbringung der Geflüchteten geben muss, damit die Kommunen sichere Rahmenbedingungen erhalten und finanziell nicht überfordert werden.

Lechner kündigt noch vor Ende der laufenden Wahlperiode die Umsetzung von kommunal bedeutsamen Gesetzesvorhaben an. So soll das Kommunalverfassungsgesetz zukünftig hybride Gremiensitzungen erlauben und in das Katastrophenschutzgesetz werden die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie einfließen. Darüber hinaus bekräftigt der Innen-Experte den Willen der Koalition, das Brandschutzgesetz bis zur Wahl zu novellieren.

„Die Kommunen in Niedersachsen übernehmen vielfältige gesetzliche und freiwillige Aufgaben und besitzen in unserer Demokratie einen hohen verfassungsrechtlichen Wert. Als Innenpolitiker und Ratsmitglied ist mir wichtig, dass wir den Kommunen dafür auch das nötige Rüstzeug an die Hand geben. Die Anregungen von Bürgermeister Piellusch dazu nehme ich gern mit nach Hannover“, resümiert Lechner den Austausch.

 
Weil die EU-Kommission den von Deutschland emissionsbasierten und an das Verursacherprinzip knüpfenden Ansatz zur Ausweisung der Roten Gebiete ablehnt, hat das SPD-geführte Umweltministerium die Roten Gebiete in Niedersachsen jetzt ausgeweitet. Die in dieser Woche an den Bund gemeldeten Flächen beziehen mehr als 150.000 ha bisher ausgeschlossenes Grünland ein.

„Wir befürchten, dass die Aufgabe des emissionsbasierten Ansatzes in den Verhandlungen mit Brüssel zu einer existenzgefährdenden Härte für Grünlandbetriebe führt. Auch die bäuerliche Landwirtschaft in Neustadt und Wunstorf würde das empfindlich treffen“, warnt Lechner. „In dieser Größenordnung Grünland als Rote Gebiete auszuweisen, ist Landwirtinnen und Landwirten nicht mehr zu erklären“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete und kritisiert die mangelnde Unterstützung der neuen Bundesregierung für die niedersächsische Landwirtschaft.

Zum Hintergrund: Die EU-Nitratrichtlinie zum Schutz des Grundwassers schreibt einen Grenzwert von 50 mg pro Liter Grundwasser vor. Bei Überschreitung darf nur noch 20 Prozent unterhalb des eigentlichen Bedarfs gedüngt werden.

„Ich unterstütze die Forderung und den Einsatz unserer Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast auf Bundesebene, bei der Ausgestaltung der novellierten Düngeverordnung die Grünlandbetriebe von den Restriktionen in den Roten Gebieten auszunehmen“, erklärt Lechner. „Der flächendeckende Schutz des Grundwassers hat für uns höchste Priorität. Unsere Landwirtinnen und Landwirte haben große Anstrengungen unternommen, die Nährstoffeinträge zu verringern, auch außerhalb der Roten Gebiete. Wir sind mit unseren Maßnahmen auf dem richtigen Weg, wie der Nährstoffbericht 2020/2021 mit einem weiteren deutlichen Rückgang zeigt“, hebt Lechner hervor.

Wichtig sei jetzt, das Messstellennetz zügig auszubauen, damit Niedersachsen ab 2024 auf ein geostatisches Verfahren auf Grundlage der Verursachergerechtigkeit zur Ausweisung der Roten Gebiete zurückgreifen kann. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass für Grünlandbetriebe der emissionsbasierte Ansatz angewendet wird, bevor Maßnahmen in den Roten Gebieten zum Tragen kommen.

 
Mit mehr als 1 Million Euro profitieren Neustadt und Wunstorf vom aktuellen ÖPNV-Förderprogramm des Landes. Insgesamt 26 Bushaltestellen werden in beiden Städten grunderneuert. Die bis zu 75 Prozent hohen Zuschüsse für die Maßnahmen tragen Land und Bund gemeinsam, wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner und der Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt mitteilen. Der Anteil des Landes an der Förderung beträgt 56 Prozent. Die übrigen 44 Prozent stammen aus Regionalisierungsmitteln des Bundes.

In Wunstorf wird die Grunderneuerung von sechs Bushaltestellen in Steinhude, Blumenau und am Bahnhof gefördert. Der Löwenanteil mit 20 Bushaltestellen entfällt auf Neustadt in den Ortsteilen Bordenau, Helstorf, Lutter, Mardorf, Otternhagen und der Kernstadt.

„Das sind gute Nachrichten für Neustadt und Wunstorf. Vor dem Hintergrund der Klimadiskussion nimmt der öffentliche Personennahverkehr eine entscheidende Rolle ein. Wir brauchen in unserer ländlich geprägten Region einen gut ausgebauten Nahverkehr. Dazu gehören besonders moderne, barrierefreie Bushaltestellen“, erklärt Lechner.

„Der Beschluss des Bundestages vom vergangenen Juni, die Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro zu erhöhen, unterstützt die Länder bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs als unverzichtbare Daseinsvorsorge. Pandemiebedingte Einnahmeverluste der Verkehrsunternehmen können abgefedert werden, um das ÖPNV-Angebot in Umfang und Qualität aufrecht zu erhalten“, erläutert Hoppenstedt.

Niedersachsen fördert den ÖPNV in diesem Jahr mit 105,8 Millionen Euro und löst damit trotz erschwerter Bedingungen durch die Corona-Krise Investitionen von rund 268 Millionen Euro in den Kommunen aus. Das belege die Attraktivität der Förderinstrumente für die Kommunen und Verkehrsunternehmen, so Lechner und Hoppenstedt übereinstimmend.

„Ein sicherer, umweltfreundlicher und attraktiver ÖPNV verbessert nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und ist ein wichtiger Faktor zur Erreichung der Klimaschutzziele“, betonen Lechner und Hoppenstedt abschließend.

 
Einstimmig haben die CDU-Mitglieder den Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner bei einer Urwahl erneut für die Landtagswahl am 9. Oktober 2022 aufgestellt. Lechner tritt im Wahlkreis 32 Neustadt/Wunstorf zum dritten Mal als Direktkandidat an.

„Dass ich mit breiter Unterstützung in den Wahlkampf starten kann, ehrt und berührt mich sehr“, bedankte sich Lechner für das große Vertrauen. „Ich verspreche, mit aller Kraft um das Direktmandat zu kämpfen und weiter vollen Einsatz für den Wahlkreis und die Menschen zu leisten“, kündigte er an.

Großen Handlungsbedarf sieht Lechner bei der Fachkräftesicherung für die Kinderbetreuung: „Wir wollen in Niedersachsen spätestens 2023 in die duale Erzieherausbildung einsteigen, um mehr junge Menschen für das Berufsfeld zu gewinnen. Eine qualifizierte frühkindliche Bildung ist die Voraussetzung für Chancengerechtigkeit und Teilhabe unserer Kinder“, hob er hervor.

Zugleich verwies Lechner auf erfolgreiche Projekte der zu Ende gehenden Wahlperiode. Der Landtagsbeschluss zum Erhalt des Steinhuder Meeres und der deutlich erhöhte Haushaltsansatz der Entschlammungsmittel für 2022 und 2023 von 550.000 auf 750.000 Euro jährlich seien wichtige Schritte, mit der Sanierung des Meeres entscheidend voranzukommen und die touristische Region weiterzuentwickeln. Die Beschlüsse gehen auf Lechners Initiative und federführende Bearbeitung zurück.

Aus dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes, das Lechner als innenpolitscher Sprecher seiner Fraktion mit initiiert hat, sind 660.000 Euro nach Neustadt und Wunstorf geflossen.

Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt lobte das Abstimmungsergebnis der Mitgliederversammlung als Zeichen großer Geschlossenheit und dankte dem Ehepaar Monika und Hartmut Strecker für die Gastfreundschaft. Coronabedingt fand die Veranstaltung am Firmensitz der Tischlerei Strecker im Neustädter Gewerbegebiet statt.

 
15.12.2021
Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die während des Dezember-Plenums von Kulturminister Björn Thümler im Landtag vorgestellte Initiative für ein Kulturfördergesetz in Niedersachsen. „Die vielfältige Kulturlandschaft in Neustadt und Wunstorf ist ein wichtiger Baustein für die Teilhabe aller Generationen am gesellschaftlichen Leben. Sie fördert die Bildung, stärkt die regionale Identität und leistet einen wichtigen Beitrag für die Freizeitgestaltung“, so der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner. „Daher begrüße ich ausdrücklich das Vorhaben unseres Kulturministers Björn Thümler, die Kulturförderung in Niedersachsen über eine landesgesetzliche Regelung als öffentliche Aufgabe festzuschreiben und nachhaltig abzusichern.“

„Theater, Kulturzentren, Musik und Museen sind in Neustadt und Wunstorf kommunal und ehrenamtlich geprägt, sorgen für ein breites Angebot und fördern das soziale Miteinander. Diese gut funktionierenden Strukturen wollen wir erhalten und fördern, denn Kultur ist für die regionale Entwicklung bedeutsam. Die regionale Kulturförderung über die Landschaften und Landschaftsverbände läuft in Niedersachsen hervorragend“, hebt Lechner hervor. Durch eine stärkere Vernetzung von Landschaften einerseits und Verbänden und ihren Mitgliedern andererseits könnten die Vorteile dieser Angebote noch besser genutzt und vernetzt werden.

„Starten wollen wir mit einem Dialogprozess aller Beteiligten mit dem Ziel, das Kulturfördergesetz noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen, damit der neue Landtag nach der Wahl im kommenden Oktober darauf aufbauen kann“, kündigt Lechner an. Wichtig ist, die Förderung am Ende einfach, transparent und gemeinschaftlich zu gestalten. „Das geplante Kulturfördergesetz ist ein Zeichen für den hohen Stellenwert von Kultur, besonders auch in Zeiten der Pandemie. Wir wollen und werden sie unterstützen“, erklärt Lechner abschließend.

 
Foto: Willi Rehbock und Sebastian Lechner, MdL

Der im Frühjahr vom Landtag beschossene Antrag ‚Das Steinhuder Meer sanieren und als eigenständige Tourismusregion etablieren‘ zeigt Wirkung: Der Haushaltsplanentwurf des Landes mit der politischen Liste sieht vor, die Mittel zur Entschlammung für 2022 und 2023 von 550.000 Euro auf 750.000 Euro jährlich zu erhöhen. „Das ist ein erster Schritt, mit dem Erhalt unseres Steinhuder Meeres in den nächsten Jahren entscheidend voranzukommen und als touristische Region weiterzuentwickeln“, kommentiert Lechner den erheblich aufgestockten Haushaltsansatz. Endgültig beschlossen wird der Haushalt in der Dezember-Sitzung des Landtages.

Der Landtagsbeschluss zur Sanierung des Meeres und der deutlich erhöhte Haushaltsansatz gehen auf Lechners Initiative und federführende Bearbeitung zurück. Ziel ist ein vom Land Niedersachsen und der Region Hannover getragener Seeentwicklungsplan mit Fokus auf der nachhaltigen Entschlammung, Wasserstandssicherung und Gewässerunterhaltung bis hin zur touristischen Erschließung des Steinhuder Meeres als eigenständige Tourismusregion in Niedersachsen.

„Erstmals haben wir verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für alle Anlieger sowie die unterschiedlichen Interessengruppen Naturschutz, Tourismus, Personenschifffahrt, Sport, Fischerei und Landwirtschaft geschaffen. Das Konzept betrachtet das Steinhuder Meer mit seinen Potenzialen und Problemen in der gesamten Bandbreite und schiebt Lösungen an. Die Intensivierung der Entschlammung ist dabei ein zentraler Baustein. Uns ist dabei besonders wichtig, die Gleichgewichtung von Naturschutz und Naturnutzung zu gewährleisten“, betont Lechner abschließend.

 
Mit jeweils 25 Millionen Euro in diesem und im kommenden Jahr flankiert Niedersachsen das Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ mit einem eigenen Sofortprogramm. „Mit unserer Landesförderung nehmen wir jetzt besonders die sozialen Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in den Blick“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete zum Hintergrund.

„Durch den Verzicht auf einen Großteil ihrer Lebensräume und ihrer sozialen Kontakte haben Kinder und Jugendliche einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet und enorme Verantwortung bewiesen. Wir wollen deshalb konkret Freizeit- und Aktivitätsangebote für junge Menschen fördern, die wieder Spaß, Freude und Begegnung ermöglichen“, hebt Lechner hervor.

Ab sofort können Kommunen und freie Träger Mittel aus dem Landesprogramm beantragen, das verschiedene Bausteine beinhaltet: Neben Freizeit- und Sportaktivitäten zählen Feste und Jugendtreffpunkte dazu, internationale Begegnungen und die Beschäftigung mit Kunst und Kultur.

„Ich halte es besonders auch als Familienvater für wichtig und richtig, dass wir als Land eigenes Geld für unsere Kinder und Jugendlichen in die Hand nehmen, das ihnen und ihren Familien nach den Entbehrungen und Einschränkungen direkt zugutekommt“, betont Lechner abschließend.

Alle Informationen zum Aktionsprogramm und die Antragsformulare sind online abrufbar: www.soziales.niedersachsen.de/startklar-in-die-Zukunft/

28.10.2021

 
In Neustadt und Wunstorf machen sechs Schulen bei der Bundes-Juniorwahl 2021 mit. In Neustadt sind das Gymnasium, die Leine-Schule und die BBS dabei. In Wunstorf wird im Hölty Gymnasium, in der Otto Hahn Schule und der IGS gewählt.

„Parallel zur Bundestagswahl am 26. September haben sich die Schülerinnen und Schüler im Unterricht auf die Wahl vorbereitet. Es geht darum, nicht nur abzustimmen, sondern den gesamten Wahlvorgang mit Wahlbenachrichtigungen, Stimmenauszählung und Ergebnisbekanntgabe wie bei der echten Wahl nachzuvollziehen. Die Juniorwahl ist ein tolles Projekt, um junge Menschen zum Wählen zu motivieren. Sie erfahren praxisnah, wie unsere parlamentarische Demokratie und die Mitgestaltung von demokratischen Prozessen funktionieren“, erklärt Landtagsabgeordneter Sebastian Lechner, der sich über die gute Beteiligung der Schulen in seinem Wahlkreis freut.

Rund 200.000 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 bis 13 an insgesamt 558 Schulen in Niedersachsen sind bis Freitag zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Ergebnisse werden nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend ab 18 Uhr veröffentlicht.

Das Land unterstützt das bundesweite Projekt mit rund 65.000 Euro. Zusätzlich erfolgt eine finanzielle Förderung aus Bundesmitteln. Weitere Informationen zur Wahlsimulation stehen online zur Verfügung: https://www.juniorwahl.de/juniorwahl-btw-2021.html.


 
Das Familienunternehmen Hahlbrock ist einer der weltweiten Marktführer, wenn es um geometrisch anspruchsvolle Einbauten aus faserverstärkten Kunststoffen geht. Die Produkte aus Großenheidorn sind international gefragt, erfuhren der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner und Bürgermeisterkandidat Martin Pavel bei einem Rundgang mit den Geschäftsführern Lothar und Andreas Hahlbrock. Vater und Sohn führen das Unternehmen gemeinsam und entwickeln hochwertige Kunststoffeinbauten für Luxus-Jachten, Kreuzfahrtschiffe, Großantennen-Abdeckungen und Forschungsanlagen. Zweites Standbein ist der komplette Systemeinbau bei Nutzfahrzeugen bekannter Hersteller mit Kühl-, Wärme- und Hygienesystemen für den Lebensmitteltransport.

Alle Fertigungsprozesse kommen dabei aus einer Hand. Am Standort Großenheidorn sind 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Planung, der Modellanfertigung und der Produktion beschäftigt. „Es ist beeindruckend, wie viel Ingenieurkunst und Know-how in jedem einzelnen Bauteil steckt. Kein Wunder, dass die Produkte Made in Großenheidorn weltweit ein Begriff sind“, stellen Lechner und Pavel fest.

Viel Unternehmergeist besitzt auch Petra Battmer, Inhaberin von Pit’s Laden in der Wunstorfer City. Seit 27 Jahren bietet sie ihren Kundinnen und Kunden Mode mit individueller Beratung. Mitten in der Corona-Krise hat sie nun den Schritt gewagt, ihre Geschäftsräume zu erweitern und direkt gegenüber ihrem Stammgeschäft in der Nordstraße ‚Frau Pit ‘ eröffnet. Die Kunden hätten ihr in der Krise die Treue gehalten, ist Battmer dankbar. Selbst während der Schließzeit konnte der Verkauf über Bestellungen und Abholungen weiter gehen. „Es sind Fachgeschäfte wie Pit’s Laden, die die Wunstorfer Innenstadt so attraktiv machen“, ist Bürgermeisterkandidat Martin Pavel überzeugt. „Wir müssen mehr Parkmöglichkeiten schaffen, damit das so bleibt. Dafür werde ich mich als Bürgermeister mit Nachdruck einsetzen“, kündigt Pavel für den Fall seiner Wahl an. „Das Konzept von Battmer zeigt, dass der stationäre Einzelhandel gegenüber Online-Einkäufen einen großen Vorteil nutzen kann. Die Kunden schätzen die freundliche Beratung und individuelle Mode, die nicht überall zu finden ist“, ergänzt Lechner.